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AGB

allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 12.6.2006


1. Grundlagen

1.1. Geltung der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die isikauf.at gegenüber Mitgliedern und Werbepartnern im Folgenden „Vertragspartner“ genannt erbringt. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von isikauf.at angenommenen Auftrages (Mitgliederauftrag, Werbepartnerauftrag) und diesen AGB.
Die Geschäftsbedingungen von isikauf.at gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss nicht nochmals darauf Bezug genommen werden sollte.

1.2.  Zustandekommen des Vertrages, Beginn des Vertragsverhältnisses
Ein Vertragsverhältnis zwischen isikauf.at und dem Vertragspartner kommt zustande, wenn isikauf.at die Annahme des Antrages auf Mitgliedschaft/Werbebetreuung erklärt. Diese Erklärung hat schriftlich zu erfolgen. Schriftlichkeit liegt auch im Falle elektronischen Rechtsverkehrs (email, Telefax) vor. isikauf.at bleibt es unbenommen, Anträge auf Mitgliedschaft/Werbebetreuung ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen.
Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit Freischaltung des Internet-Zuganges und  Bekanntgabe eines User-Login samt Passwort.

1.3.  Storno
Die Stornierung eines Auftrages ist nur nach ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung durch uns wirksam.

1.4.  Änderungen der AGB

Änderungen der AGB können von isikauf.at vorgenommen werden. Auf bestehende Vertragsverhältnisse sind die jeweils gültigen AGB anzuwenden. Die aktuelle Fassung ist auf der Website von isikauf.at abrufbar (http://www.isikauf.at.......). Änderungen der AGB sind Vertragspartnern gegenüber nur zulässig, wenn die Änderung dem Vertragspartnerzumutbar ist, besonders weil sie geringfügig oder sachlich gerechtfertigt ist.

1.5.  Übertragung von Rechten und Pflichten

Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung sind die Vertragspartner von isikauf.at nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.
isikauf.at ist berechtigt, seine Pflichten ganz oder zum Teil, somit auch hinsichtlich einzelner Dienstleistungen, oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung Dritten zu übertragen, ohne dass die Rechte des Vertragspartners hievon beeinträchtigt werden. Zur Erfüllung eigener Verpflichtungen ist isikauf.at berechtigt, sich  Erfüllungsgehilfen zu bedienen.

1.6.  Erklärungen von Vertriebspartnern
Vertriebspartner oder Vertriebsmitarbeiter sowie Betreuer von isikauf.at haben keine Vollmacht und sind nicht berechtigt, für isikauf.at Erklärungen abzugeben, Zusagen zu machen oder Zahlungen entgegen zu nehmen.



2. Leistungen aus diesem Vertrag

2.1.  Leistungen von isikauf.at

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung (Mitgliedsauftrag, Werbeauftrag) und den (allfälligen) sich darauf beziehenden schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien.

2.2.  Frist bei der Bereitstellung der Leistungen
Die Bereitstellung der Dienstleistungen erfolgt, sofern im jeweiligen Auftragsformular oder in der Auftragsbestätigung nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb längstens einer Woche nach Vertragsannahme durch isikauf.at und Zahlungseingang des entsprechenden Entgeltes bei isikauf.at.

Wird der Breitstellungstermin aus Gründen, die von isikauf.at zu vertreten sind, nicht eingehalten, verpflichtet sich isikauf.at, dem Vertragspartner eine  Gutschrift in der Höhe von 10 % des Entgeltes excl. USt pro Woche der Überschreitung des Bereitstellungstermins bis zur Höhe des vom Vertragspartnerbezahlten Bereitstellungsentgeltes zu gewähren, wenn der Bereitstellungstermin um mehr als zwei Wochen überschritten wird. Dies gilt nicht, wenn die Nichteinhaltung des Bereitstellungstermins auf Verzögerungen von Leistungen Dritter, die nicht Erfüllungsgehilfen von isikauf.at sind, zurückzuführen ist. Darüber hinausgehende Ansprüche aus welchem Titel auch immer sind ausgeschlossen.

2.3.  Störungsbehebung
Störungen der Telekommunikationsdienstleistungen, welche von isikauf.at zu verantworten sind, werden spätestens innerhalb von einer Woche behoben. Bei Überschreitung dieser Frist gilt. Pkt. 2.2. sinngemäß.

2.4.  Mitwirkungspflichten des Vertragspartner
Der Vertragspartner stellt sicher, dass alle zur Erfüllung der Vertragsvereinbarung zwischen isikauf.at und dem Vertragspartner vereinbarten Pflichten eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung der erforderlichen Informationen in digitaler Form (Bilder, Logo, Textinfos.........). Die dafür notwendige Software ist der Internet-Explorer ab Version 5.5 oder Firefox ab Version 1.3.

2.5.  Qualität der Dienstleistungen
isikauf.at trägt dafür Sorge, dass die vereinbarte Dienstleistungsqualität gewährleistet ist. Die Entschädigung bzw. Erstattung bei Nichteinhaltung der Dienstleistungsqualität richtet sich nach den Haftungsbestimmungen des Pkt.6. Für eine optimale Darstellung der Website ist ein Bildschirm mit einer Bildschimauflösung von mindestens 1024x768 Bildpunkten notwendig.


3. Entgelte für Werbeschaltungen

Die auf der Internetseite angeführten Preise sind nicht rechtsverbindlich. Die Entgelte für Werbeschaltungen werden im Einzelfall vereinbart.
Die Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Zahlungen

4.1.  Abrechnung / Fristen
Die Entgelte sind mit Rechnungslegung zur Zahlung fällig.

4.2.  Zahlungsart
Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Banküberweisung/Bankeinzug.

4.3.  Zahlungsverzug, Verzugszinsen, Mahngebühren
Bei Zahlungsverzug ist isikauf.at berechtigt, eine allenfalls erfolgte Freischaltung, sowie die Werbeeinschaltung zu deaktivieren, ohne dass dem Vertragspartner hieraus Ansprüche aus welchem Titel auch immer zukommen.
isikauf.at ist berechtigt, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten samt Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a., sowie eine Mahngebühr von € 10,--/Mahnung zzgl. USt zu verrechnen.

4.4.  Einwendungen gegen die Rechnung
Einwendungen gegen die in Rechnung gestellten Forderungen sind vom Vertragspartner unverzüglich zu erheben. Die Freischaltung des Internetzuganges für Mitglieder bzw.  der Werbedienstleistung hat erst nach Zahlungseingang zu erfolgen.


5. Gewährleistung - Haftung

5.1.  Beeinträchtigung Dritter; Spam und Spamschutz
Der Vertragspartner verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen nie auf eine Weise zu gebrauchen, die zu einer Beeinträchtigung Dritter führen kann oder führt, bzw. für isikauf.at oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend  ist.  Jede Benutzung der Dienstleistungen zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder ähnlichem oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer ist untersagt.

5.2.  Pflicht des Vertragspartner zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften
Der Vertragspartner verpflichtet sich, sämtliche Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber isikauf.at die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen, sowie isikauf.at schad- und klaglos zu halten, für den Fall, dass isikauf.at für  vom Vertragspartner in Verkehr gebrachte Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, aus welchem Titel auch immer in Anspruch genommen wird.

6. Vertragsdauer; Sperre

6.1.  Vertragsdauer

Mit Ablauf der Vertragsdauer erlöschen die Rechte des Vertragspartners, ohne dass es einer Kündigung durch isikauf.at bedarf.
6.2.  Vorzeitige Vertragsauflösung, Unterbrechung
Als wichtiger Grund für die vorzeitige Vertragsauflösung gelten neben dem Zahlungsverzug, die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über den Vertragspartner oder die Abweisung eines solchen mangels kostendeckenden Vermögens, sowie Verstöße gegen  gesetzliche Vorschriften, behördliche Auflagen oder vertragliche Vereinbarungen, sowie insbesondere Rechtsverletzungen auf verlinkten Websites des Vertragspartner.
isikauf.at ist berechtigt, in den obangeführten Fällen mit sofortiger Dienstleistungsunterbrechung insbesondere mit Deaktivierung der Freischaltung/Werbeeinschaltung vorzugehen.

6.3.  Entgeltanspruch und Schadenersatz bei vorzeitiger Auflösung bzw. Unterbrechung

Im Falle einer vorzeitigen Vertragsauflösung, die auf den Vertragspartner zurückzuführen sind, bleiben der Entgeltanspruch sowie allfällige Schadenersatzansprüche von isikauf.at unberührt.

6.4. Vertragsbeendigung und Inhaltsdaten

Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses ist isikauf.at berechtigt, gespeicherte oder abrufbereit gehaltene Inhaltsdaten zu löschen. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung und Sicherung solcher Inhaltsdaten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in  der alleinigen Verantwortung des Vertragspartners. Aus der Löschung kann der Kunde daher keinerlei Ansprüche gegenüber isikauf.at  ableiten.


7.  Haftung für vom Vertragspartner bereitgestellte Elemente; Prüfungspflichten

Vom Vertragspartnerbeigestellte Elemente wie Logos, Texte, corporate designs etc. bleiben im Eigentum des Vertragspartner; isikauf.at erwirbt keinerlei Rechte daran. Der Vertragspartner sichert zu, über alle erforderlichen Rechte an diesen Elementen zu verfügen, und hat isikauf.at bei allfälligen  Rechtsverletzungen (z.B. Eingriff in das Urheberrecht Dritter) vollständig  schad- und klaglos zu halten.

isikauf.at ist nicht verpflichtet, beigestellte Elemente insbesondere auch Inhalte des Vertragspartners auf ihre Übereinstimmung mit Rechtsvorschriften zu prüfen, kann jedoch die Verbreitung dieser Inhalte bei Verdacht von Verletzungen verweigern.


8. Sonstige Bestimmungen

8.1.  Anwendbares Recht
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Republik Österreich.

8.2.  Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das für Wolfurt sachlich zuständige Gericht. isikauf.at ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners Klage zu erheben.

8.3. Schriftformerfordernis
Vereinbarungen sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für das einvernehmliche Abgehen von der Schriftform. Dem Schriftformerfordernis wird auch durch elektronische Übermittlung per email oder Telefax entsprochen.

8.4.  Adressänderungen; Zugang von elektronischen Erklärungen
Der Vertragspartner hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift isikauf.at umgehend schriftlich mitzuteilen, oder mittels seines Mitgliedslogin selbstständig auf isikauf.at zu ändern. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden. Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die vom Vertragspartner zuletzt bekannt gegebene Email-Adresse gesendet wurden.
Durch Änderung der Rechnungsadresse auf Wunsch des Vertragspartnertritt keine Änderung der Fälligkeit der ursprünglichen Rechnung ein.

8.5.  
Keine normative oder interpretative Bedeutung der Überschriften
Überschriften in diesen AGB dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keine normative Bedeutung, begrenzen oder erweitern nicht den Anwendungsbereich dieser Geschäftsbedingungen und dienen nicht der Interpretation.

8.6.  Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung oder eine nachträgliche Änderung oder Ergänzung derselben unwirksam, ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit, Ungültigkeit oder Undurchsetzbarkeit einer dieser Bestimmungen und im Fall, dass eine Regelungslücke offenbar wird, gilt anstelle der unwirksamen, ungültigen, undurchsetzbaren oder fehlenden Bestimmung eine dieser Bestimmung im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommende wirksame, gültige und durchsetzbare Bestimmung als vereinbart.



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Publiziert am: 2006-04-16 (4824 mal gelesen)